Aktuelle Ausgabe und Rückblick auf die letzten zwei Monate

Vordrucke und Materialien zum Thema Parken

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Eine Auswahl aus einigen Bereichen
haben wir für Sie in einem Bestellschein
zusammengestellt



Bestellschein

Bereich Fahrschule
Neue Prüfungsrichtlinien (Fahrerlaubnisprüfung) und weitere Verordnungen

Neue Prüfungsrichtlinien (Fahrerlaubnisprüfung)
Prospekt
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Arbeitssicherheit
Jetzt neu im Verkehrsblatt-Verlag:
ASR A5.2

Arbeitssicherheit
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Aktuelle Ausgabe

Vorankündigung

Ausgaben der letzten 2 Monate


 
Ausgabe Nr. 17 vom 15. September 2022
Zentralabteilung
Nr. 131
21.06.2022
Bekanntmachung des 98. Nachtrages zur Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See - betreffend die Anlage 7 – 
 
Bundesfernstraßen
Nr. 132
10.08.2022
Allgemeines Rundschreiben  Straßenbau Nr. 18/2022 Sachgebiet 15.0 : Kreuzungs- und Leitungsrecht,   Allgemeines 
Nr. 133
15.08.2022
Allgemeines Rundschreiben  Straßenbau Nr. 19/2022 Sachgebiet 15.3 Eisenbahnkreuzungen 
 
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 134
24.08.2022
Duldung der vorübergehenden Nutzung von ADR-Schulungsbescheinigungen im Papierformat, abweichend von Absatz 8.2.2.8.5 ADR 
 
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 135
10.08.2022
Verfahren zu den grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen des geplanten Projekts der Republik Polen mit dem Titel „1B.2 Etappe I und Etappe II Modernisierungsarbeiten an der Oder als Grenzfluss im Rahmen des Projekts des Hochwasserschutzes im Einzugsgebiet der Oder und Weichsel“  Umweltentscheidung des Regionaldirektors für Umweltschutz in Stettin (Regionalna Dyrekcja Ochrony Środowiska w Szczecinie, ul. Teofila Firlika 20, 71-637 Szczecin, POLEN, im Folgenden RDOŚ) vom 18. März 2020, Zeichen WONS-OŚ.4233.1.2017.KK.68 (im Folgenden Umweltbescheid  B e k a n n t m a c h u n g  der Bekanntmachungen der RDOŚ vom 28.07.2022, Az.: WONS-OS.4233.1.2017.KK.119 und Az. WONS-OS.4233.1.2017.KK.121.  
Nr. 136
11.08.2022
Bekanntmachung einer Übersicht nach § 5 Absatz 1 Satz 3 Sportbootführerscheinverordnung über Internationale Befähigungsnachweise für Führer von Sport- und Freizeitfahrzeugen der Staaten, die die Resolution Nr. 40 ECE anwenden 
Nr. 137
18.08.2022
Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses A.1106(29), "Überarbeitete Richtlinien für den bordseitigen Betrieb von automatischen Schiffsidentifizierungssystemen (AIS)", in deutscher Sprache 
Nr. 138
10.08.2022
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1222/Rev.1, "Richtlinien zur jährlichen Prüfung von Schiffsdatenschreibern (VDR) und vereinfachten Schiffsdatenschreibern (S-VDR)“, in deutscher Sprache 
Nr. 139
10.08.2022
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses sowie wie des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der IMO MSC-MEPC.5/Rundschreiben 7, "Anleitung zum Zeitpunkt des Ersetzens bestehender Zeugnisse mit überarbeiteten Zeugnissen in Folge des Inkrafttretens von Änderungen des Kapitels 17 und 18 des IBC-Codes ", in deutscher Sprache 
Nr. 140
10.08.2022
Bekanntmachung des Rundschreibens des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.1/Rundschreiben 889, "Richtlinien von 2020 für eine bordseitige Probenentnahme von ölhaltigem Brennstoff, der an Bord eines Schiffes verwendet oder befördert werden soll", in deutscher Sprache 
Nr. 141
10.08.2022
Bekanntmachung des Rundschreibens des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.1/Rundschreiben 892, "Richtlinien für die Befreiung von unbemannten Bargen ohne eigenen Antrieb (UNSP) von bestimmten Besichtigungs- und Zertifizierungsanforderungen nach dem MARPOL-Übereinkommen", in deutscher Sprache 
Nr. 142
10.08.2022
Bekanntmachung des Rundschreibens des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.1/Rundschreiben 893, "Bereitstellung von geeigneten Anlagen in Häfen und Terminals für die Aufnahme von Kunststoffabfall von Schiffen", in deutscher Sprache 
Nr. 143
10.08.2022
Bekanntmachung des Rundschreibens des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.1/Rundschreiben 894, "Teilen der Ergebnisse von Forschungen zu Abfällen im Meer und der Förderung von Studien, um Mikroplastik von Schiffen besser zu verstehen", in deutscher Sprache 
Nr. 144
10.08.2022
Bekanntmachung des Rundschreibens des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.326(75) "Richtlinien von 2020 für die Überwachung des weltweiten Durchschnitts des Schwefelgehalts von zur Verwendung an Bord von Schiffen gelieferten ölhaltigen Brennstoffen", in deutscher Sprache 
Nr. 145
10.08.2022
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.327(75) "Anregung an die Mitgliedsstaaten einen freiwilligen nationalen Aktionsplan, der sich den Treibhausgas-Emissionen von Schiffen widmet, zu entwickeln und einzureichen", in deutscher Sprache 
Nr. 146
10.08.2022
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.336(76) "Richtlinien von 2021 zu den betrieblichen Kohlenstoffintensitätsindikatoren und Berechnungsmethoden (KII-Richtlinien, G1)", in deutscher Sprache 
Nr. 147
10.08.2022
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.337(76) "Richtlinien von 2021 zu den Referenzlinien zur Anwendung auf betriebliche Kohlenstoffintensitätsindikatoren (Richtlinien zu den KII-Referenzlinien, G2)", in deutscher Sprache 
Nr. 148
10.08.2022
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.338(76) "Richtlinien von 2021 zu den betrieblichen Kohlenstoffintensitäts-Reduktionsfaktoren (Richtlinien zu den KII-Reduktionsfaktoren, G3)", in deutscher Sprache  
Nr. 149
10.08.2022
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.339(76) "Richtlinien von 2021 über die betriebliche Kohlenstoffintensitätsklasse von Schiffen (Richtlinien über die KII-Klasse, G4)", in deutscher Sprache 
Nr. 150
10.08.2022
Bekanntmachung der Entschließung des Unterausschusses der IMO PPR.1/Rundschreiben 9, "Überarbeitete Beförderungs-anforderungen für Methylacrylat und Methylmethacrylat", in deutscher Sprache 
Nr. 151
10.08.2022
Bekanntmachung der Entschließung des Unterausschusses der IMO PPR.1/Rundschreiben 10, "Wiedervorlage der Stoffe/Produkte in den Listen 2 und 3 des MEPC.2-Rundschreibens über die vorläufige Kategorisierung flüssiger Substanzen in Übereinstimmung mit Anlage II von MARPOL und dem IBC-Code", in deutscher Sprache 
 
Vorankündigung: Ausgabe Nr. 18 am 30. September 2022
Bundesfernstraßen
Nr. 152
12.07.2022
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 17/2022 Sachgebiet 02.3: Planung und Entwurf; Entwurfsgestaltung  07.1: Straßenverkehrstechnik und Straßenausstattung;   Bemessung und Gestaltung der Straßen und Wege  
Straßenverkehr
Nr. 153
25.08.2022
Erläuterung zu § 55 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
Digitale Konnektivität
Nr. 154
30.09.2022
Technische Richtlinie zur Vorausschau zum Mobilfunknetzausbau nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG)
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 155
25.08.2022
Änderung der Satzung der Lotsenbrüderschaft Weser I
Nr. 156
01.09.2022
Verfahren zu den grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen des geplanten Projekts der Republik Polen mit dem Titel „1B.2 Etappe I und Etappe II Modernisierungsarbeiten an der Oder als Grenzfluss im Rahmen des Projekts des Hochwasserschutzes im Einzugsgebiet der Oder und Weichsel“; Umweltentscheidung des Regionaldirektors für Umweltschutz in Stettin (Regionalna Dyrekcja Ochrony Środowiska w Szczecinie, ul. Teofila Firlika 20, 71-637 Szczecin, POLEN, im Folgenden RDOŚ) vom 18. März 2020, Zeichen WONS-OŚ.4233.1.2017.KK.68 (im Folgenden Umweltbescheid) Bekanntmachung der Bekanntmachung der Generaldirektion für Umweltschutz der Republik Polen (Generalna Dyrekcja Ochrony Środowiska, ul. Wawelska 52/54, 00-922 Warszawa, POLEN, im Folgenden GDOŚ) vom 16.08.2022, Az.: DOOŚ-WDŚZOO.420.24.2020.aka.133 
Nr. 157
01.09.2022
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.333(76) "Richtlinien von 2021 über die Methode zur Berechnung des erreichten Energieeffizienz-Kennwerts für vorhandene Schiffe (EEXI)", in deutscher Sprache 
Nr. 158
01.09.2022
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.334(76) "Richtlinien von 2021 über Besichtigungen im Hinblick auf den erreichten Energieeffizienz-Kennwert für vorhandene Schiffe (EEXI) und die Ausstellung von Zeugnissen darüber", in deutscher Sprache 
Nr. 159
01.09.2022
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.335(76) "Richtlinien von 2021 über das System zur Drosselung der Wellen-/Motorleistung zur Einhaltung der EEXI-Anforderungen und über die Nutzung einer Leistungsreserve", in deutscher Sprache




Sie finden hier eine Übersicht amtlicher Texte der letzten 2 Monate nach Sachgebieten sortiert.
 
Ausgabe Nr. 16 vom 31. August 2022
Eisenbahnen
Nr. 128
26.07.2022
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Bahnübergangskonzeption Velpe (Westerkappeln)“, Bahn-km 146,700 bis 149,200 der Strecke 2992 Löhne - Rheine in der Gemeinde Westerkappeln
Nr. 129
Öffentliche Bekanntmachung über den Erörterungstermin zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt 3.1 Düsseldorf-Kalkum - Düsseldorf-Angermund
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 130
22.07.2022
Bekanntgabe der Feststellung über das Nichtbestehen einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG für die Änderung des Ausbaus des Rhein-Herne-Kanals (RHK) von RHK-km 38,420 bis RHK-km 42,460, Ausbaustrecke Herne Ost I - Los 6 -
 
Ausgabe Nr. 15 vom 15. August 2022
Bundesfernstraßen
Nr. 121
01.06.2022
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 15/2022
Sachgebiet 05.2: Brücken- und Ingenieurbau;
Grundlagen
Straßenverkehr
Nr. 122
08.07.2022
Bekanntgabe des Zusatzzeichens 1053-54
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 123
05.07.2022
Planfeststellung für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanal (DEK) durch Ersatz der Prinz-Brücke Nr. 66 bei DEK-km 62,405 im Zuge der Stadtstraße „Osttor“ durch eine Straßenbrücke bei DEK-km 62,423
Nr. 124
08.07.2022
Bekanntmachung eines Erlasses an den Deutschen Segler-Verband e. V. und den Deutschen Motoryachtverband e. V. betreffend die Umschreibung polnischer Sportbootführerscheine
Nr. 125
08.07.2022
Betreff: Technische Lieferbedingungen für Wasserbausteine (TLW), Ausgabe 2022
Nr. 126
15.07.2022
Aktualisierung Verzeichnis Technisches Regelwerk – Wasserstraßen
(TR-W), Ausgabe 2022-07, mit Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen - Wasserstraßen (VV TB-W), Ausgabe 2022-07
Nr. 127
18.07.2022
Bekanntmachung gem. § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
 
Ausgabe Nr. 14 vom 31. Juli 2022
Bundesfernstraßen
Nr. 113
23.06.2022
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 16/2022
Sachgebiet Nr. 16.2: Bauvertragsrecht und Vergabewesen;
Vergabe- und Vertragsunterlagen
Nr. 114
01.06.2022
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 12/2022
Sachgebiet 05.2: Brücken- und Ingenieurbau; Grundlagen
Nr. 115
01.06.2022
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 14/2022
Sachgebiet 05.2: Brücken- und Ingenieur; Grundlagen
16.2: Bauvertragsrecht und Vergabewesen;
Vergabe- und Vertragsunterlagen
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 116
04.07.2022
Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Vereinbarung M347 nach Abschnitt 1.5.1 ADR über die Beförderung des Affenpockenvirus
Nr. 117
04.07.2022
Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Sondervereinbarung RID 2/2022 nach Abschnitt 1.5.1 RID über die Beförderung des Affenpockenvirus
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 118
01.07.2022
Bekanntmachung einer Ergänzung der Übersicht über amtliche Berechtigungsscheine gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 2 und 3 der Sportbootführerscheinverordnung vom 3. Mai 2017 (BGBl. I S. 101)
Nr. 119
01.07.2022
Bekanntmachung der Muster von amtlichen Berechtigungsscheinen, die gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 2 und § 4 Absatz 2 Nummer 2 der Sportbootführerscheinverordnung als gleichwertige Fahrerlaubnis durch das BMDV anerkannt worden sind.
Nr. 120
07.07.2022
Verfahren zu den grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen des geplanten Projekts der Republik Polen mit dem Titel „1B.2 Etappe I und Etappe II Modernisierungsarbeiten an der Oder als Grenzfluss im Rahmen des Projekts des Hochwasserschutzes im Einzugsgebiet der Oder und Weichsel“
Umweltentscheidung des Regionaldirektors für Umweltschutz in Stettin (Regionalna Dyrekcja Ochrony Środowiska w Szczecinie, ul. Teofila Firlika 20, 71-637 Szczecin, POLEN, im Folgenden RDOŚ) vom 18. März 2020, Zeichen WONS-OŚ.4233.1.2017.KK.68 (im Folgenden Umweltbescheid)
Bekanntmachung der Bekanntmachungen der Generaldirektion für Umweltschutz der Republik Polen (Generalna Dyrekcja Ochrony Środowiska, ul. Wawelska 52/54, 00-922 Warszawa, POLEN, im Folgenden GDOŚ) vom 24.06.2022, Az.: DOOŚ-WDŚZOO.420.24.2020.aka.128 und Az. DOOŚ-WDŚZOO.420.24.2020.aka.130
 
Ausgabe Nr. 13 vom 15. Juli 2022
Bundesfernstraßen
Nr. 97
01.06.2022
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 11/2022
Sachgebiet 05.2: Brücken- und Ingenieurbau; Grundlagen
16.2: Bauvertragsrecht und Vergabewesen;
Vergabe- und Vertragsunterlagen
Nr. 98
01.06.2022
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 13/2022
Sachgebiet 05.2: Brücken- und Ingenieurbau; Grundlagen
16.2: Bauvertragsrecht und Vergabewesen;
Vergabe- und Vertragsunterlagen
Eisenbahnen
Nr. 103
21.06.2022
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „S21, PFA 1.6b, Planergänzung (Baumschutzsatzung und bauzeitlicher Lärmschutz)“, Bahn-km -0,115 bis 2,560 der Strecke 4720 Untertürkheim - Kornwestheim in der Stadt Stuttgart
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 104
21.06.2022
Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Vereinbarung M338 nach Abschnitt 1.5.1 ADR über die Beförderung von Farbresten (Abfall)
Nr. 105
21.06.2022
Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Sondervereinbarung RID 1/2022 nach Abschnitt 1.5.1 RID über die Beförderung von Farbresten (Abfall)
Straßenverkehr
Nr. 99
20.06.2022
„Korrektur der Richtlinie für die Anwendung, Beschaffenheit und Prüfung von Bremsprüfständen (Bremsprüfstandsrichtlinie)“ (BMVI/StV 22/7345.2/80-3 vom 07.07.2021, Verkehrsblatt 2021, Heft 14, Nr. 149, S. 760)
Nr. 100
13.06.2022
„Korrektur der Richtlinie für die Durchführung von Hauptuntersuchungen (HU) und die Beurteilung der dabei festgestellten Mängel an Fahrzeugen nach § 29, Anlagen VIII und VIIIa StVZO ("HU-Richtlinie") (BMVI/StV 22/7341.1/40 vom 02.12.2019, Verkehrsblatt 2019, Heft 24, Nr. 176, S. 871)
Nr. 101
22.06.2022
Verzeichnis der in der Bundesrepublik Deutschland zum Geschäftsbetrieb befugten Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer
Nr. 102
23.06.2022
Kraftfahrzeugkennzeichen Liste der diplomatischen Vertretungen und derjenigen Internationalen Organisationen, die Kennzeichen für bevorrechtigte Personen erhalten
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 106
18.05.2022
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der vor dem 16.05.2017 geltenden Fassung (UVPG a. F.)
Nr. 107
23.05.2022
Bekanntgabe der Feststellung über das Nichtbestehen einer Pflicht zur Durch-führung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG für die Änderung des Ausbaus des Dortmund-Ems-Kanals (DEK) von km 22,2N + 32,50 bis km 30,2N + 30,00 (Querschnittserweiterung Neue Fahrt Olfen, Lose 2c, 3 und 4) im Bereich der Kanalbrücke Lippe in km 23,2N + 35,00
Nr. 108
08.06.2022
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 5 des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung
Nr. 109
08.06.2022
Bekanntgabe der Feststellung über das Nichtbestehen einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG für die Änderung des Ausbaus des Dortmund-Ems-Kanals von km 108,340 bis km 109,994 und von km 111,726 bis km 113,010 (Bau von Ersatzschleusen an den Kanalstufen Bevergern und Rodde)
Nr. 110
10.06.2022
Schifffahrtspolizeiliche Bekanntmachung nach § 3 Abs. 3 Satz 2 der Wassermotorräderverordnung über zum Ziehen von Wasserskiläufern geeignete Wassermotorräder
Nr. 111
22.06.2022
Verfahren zu den grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen des geplanten Projekts der Republik Polen mit dem Titel „1B.2 Etappe I und Etappe II Modernisierungsarbeiten an der Oder als Grenzfluss im Rahmen des Projekts des Hochwasserschutzes im Einzugsgebiet der Oder und Weichsel“
Umweltentscheidung des Regionaldirektors für Umweltschutz in Stettin (Regionalna Dyrekcja Ochrony Środowiska w Szczecinie, ul. Teofila Firlika 20, 71-637 Szczecin, POLEN, im Folgenden RDOŚ) vom 18. März 2020, Zeichen WONS-OŚ.4233.1.2017.KK.68 (im Folgenden Umweltbescheid)

B e k a n n t m a c h u n g
der Bekanntmachung der Generaldirektion für Umweltschutz der Republik Polen (Generalna Dyrekcja Ochrony Środowiska, ul. Wawelska 52/54, 00-922 Warszawa, POLEN, im Folgenden GDOŚ) vom 26.05.2022, Az.: DOOŚ-WDŚZOO.420.24.2020.aka.121.
Nr. 112
28.05.2022
Bekanntmachung der Muster von Zeugnissen und Bescheinigungen in den Bereichen Seelotseignung und Seediensttauglichkeit







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