Aktuelle Ausgabe und Rückblick auf die letzten zwei Monate

Eine Auswahl aus einigen Bereichen
haben wir für Sie in einem Bestellschein
zusammengestellt



Bestellschein


Aktuelle Ausgabe

Vorankündigung

Ausgaben der letzten 2 Monate


 
Ausgabe Nr. 21 vom 15. November 2024
Bundesfernstraßen
Nr. 136
27.09.2024
Allgemeines Rundschreiben  Straßenbau Nr. 19/2024 Sachgebiet 12.4: Naturschutz und Landschaftspflege  02.3: Planung und Entwurf; Entwurfsgestaltung 
 
Straßenverkehr
Nr. 137
16.10.2024
„Korrektur der Richtlinie für die Anwendung, Beschaffenheit und Prüfung von Bremsprüfständen (Bremsprüfstandsrichtlinie)“ (BMVI/StV 22/7345.2/80-3 vom 07.07.2021, Verkehrsblatt 2021, Heft 14, Nr. 149, S. 760 mit Korrektur vom 20.06.2022, Verkehrsblatt 2022, Heft 13, Nr. 99, S. 464) 
Nr. 138
16.10.2024
„Änderung der Richtlinie für die Prüfung von Scheinwerfer-Einstell-Prüfgeräten“ (BMVI/StV 22/7341.1/40-00 vom 11.08.2020, Verkehrsblatt 2020, Heft 17, Nr. 136, S. 551) 
 
Vorankündigung: Ausgabe Nr. 22 am 30. November 2024
Straßenverkehr
Nr. 139
16.10.2024
Änderung und Neufassung von „Technischen Anforderungen an Fahrzeugteile bei der Bauartprüfung nach § 22a StVZO “
Eisenbahnen
Nr. 140
31.10.2024
Öffentliche Bekanntmachung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren Ertüchtigung der Logistikfläche Fulda, Bahn-km 108,890 bis 109,977 der Strecke 3600 des Antragstellers DB InfraGO AG in 34131 Kassel
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 141
29.10.2024
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der vor dem 16.05.2017 geltenden Fassung (UVPG a. F.)




Sie finden hier eine Übersicht amtlicher Texte der letzten 2 Monate nach Sachgebieten sortiert.
 
Ausgabe Nr. 20 vom 31. Oktober 2024
Bundesfernstraßen
Nr. 130
30.09.2024
Allgemeines Rundschreiben
Straßenbau Nr. 20/2024
Sachgebiet 10.3: Straßenbetriebsdienst;
Winterdienst
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 131
25.09.2024
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Nr. 132
02.10.2024
Bekanntmachung einer Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses A.1184(33), "Richtlinien für Zufluchtsorte für auf Hilfe angewiesene Schiffe", in deutscher Sprache
Nr. 133
02.10.2024
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1460/Rev.4, "Leitlinien zur Gültigkeit der Funkausrüstung, die auf Schiffen eingebaut und verwendet wird", in deutscher Sprache
Nr. 134
02.10.2024
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1654, "Einheitliche Interpretation zu Lärmpegelgrenzwerten in Werkstätten an Bord von Schiffen", in deutscher Sprache
Nr. 135
02.10.2024
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC-FAL.1/Rundschreiben 3/Rev.1, "Richtlinien zum Maritimen Cyber-Risikomanagement", in deutscher Sprache
 
Ausgabe Nr. 19 vom 15. Oktober 2024
Eisenbahnen
Nr. 128
Öffentliche Bekanntmachung über den Erörterungstermin zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben Neubau Rudersdorfer Tunnel (Geschäftszeichen: 641pa/044-2022#053)
Straßenverkehr
Nr. 125
19.03.2024
Änderung des Fragenkatalogs der theoretischen Fahrerlaubnisprüfung (Teil B der Prüfungsrichtlinie – theoretische Prüfung vom 07. Oktober 2019 (VkBl. S. 869))
Nr. 126
13.09.2024
Änderung des Fragenkatalogs der theoretischen Fahrerlaubnisprüfung (Teil B der Prüfungsrichtlinie – theoretische Prüfung vom 07. Oktober 2019 (VkBl. S. 869))
Nr. 127
19.03.2024
Änderung der Richtlinie für die praktische Prüfung der Bewerber um eine Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen nach Anlage 7 der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) vom 07. Oktober 2019 (VkBl. S. 869)
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 129
05.09.2024
Betreff: Standardleistungskatalog (STLK) für den Wasserbau
- Einführung STLK Baustelleneinrichtung, Stundenlohnarbeiten, Leistungsbereich 204, Ausgabe August 2024
 
Ausgabe Nr. 18 vom 30. September 2024
Bundesfernstraßen
Nr. 124
22.08.2024
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 18/2024
Sachgebiet 14.6: Enteignungsrecht, Grunderwerb und Liegenschaftswesen
Zentralabteilung
Nr. 122
20.08.2024
Änderung der Anordnung über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (Ver-tretungsordnung Bundesverwaltung für Digitales und Verkehr – Abkürzung VertrOBDV)
Nr. 123
03.07.2024
Bekanntmachung des 114. Nachtrages zur Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
- betreffend die Anlage 7 -
 
Ausgabe Nr. vom
Digitale Gesellschaft
Nr. 207
29.10.2021
Technische Richtlinie zur Vorausschau zum Mobilfunknetzbau nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG)
Grundsatzangelegenheiten
Nr. 206
25.10.2021
Bekanntmachung einer TP1 gem. des Leitfadens für die Anwendung des Unterabschnitts 5.4.0.2 ADR/RID/ADN
Straßenverkehr
Nr. 205
20.10.2021
Kraftfahrzeugkennzeichen
Liste der diplomatischen Vertretungen und derjenigen Internationalen Organisationen, die Kennzeichen für bevorrechtigte Personen erhalten
Wasserstraßen, Schifffahrt
Nr. 208
27.09.2021
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Nr. 209
21.10.2021
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Nr. 210
29.10.2021
Bekanntgabe einer Feststellung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der vor dem 16.05.2017 geltenden Fassung (UVPG a.F.)
Nr. 211
20.10.2021
Planfeststellungsverfahren für den Neubau einer 5. Schleusenkammer und eines Torinstandsetzungsdocks am NOK in Brunsbüttel – Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG des Ergebnisses der allgemeinen Vorprüfung/Vorprüfung des Einzelfalls nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG
Nr. 212
25.10.2021
Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift für die Erteilung von Buß- und Verwarnungsgeldern für Zuwiderhandlungen gegen strom- und schifffahrtspolizeiliche Vorschriften des Bundes auf Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen sowie in der ausschließlichen Wirtschaftszone und auf der Hohen See (Buß- und Verwarnungsgeldkatalog Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen - BVKatBin-See)
Nr. 213
01.11.2021
Ersatzneubau der Straßenbrücke Havelhausen, HOW-km 22,94 – Bekanntgabe der Feststellung über das Nichtbestehen einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für den Ersatzneubau der Straßenbrücke Havelhausen, HOW-km 22,94 gem. § 5 Abs. 2 UVPG







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